Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend als „AGB“ bezeichnet) enthalten die zwischen Ihnen und uns geltenden Bedingungen für den shoparbeitskleidung.com Online-Shop. Mit der Nutzung unseres Online-Shops und der Aufgabe einer Bestellung erkennen Sie diese AGB ausdrücklich an. Abweichende und/oder über diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinausgehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Anbieter des shoparbeitskleidung.com Online-Shops ist ein Unternehmen, das auf den Vertrieb von Arbeitskleidung, Schutzausrüstung und verwandten Produkten spezialisiert ist. Nachstehend werden wir als „wir“ bzw. „uns“ bezeichnet.

Unterscheidung zwischen Unternehmern und Verbrauchern

Einige Regelungen dieser AGB gelten nicht gegenüber allen Kunden, sondern nur gegenüber Verbrauchern oder aber nur gegenüber Unternehmern. Wo dies der Fall ist, ist es an der betreffenden Stelle dieser AGB jeweils besonders gekennzeichnet.

„Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist entsprechend der gesetzlichen Definition jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

„Unternehmer“ im Sinne dieser AGB sind entsprechend der gesetzlichen Definition natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit uns in Geschäftsbeziehung treten.

Kundenkonto

Um über den Online-Shop eine Bestellung tätigen zu können, können Sie ein Kundenkonto oder ein Gastkonto eröffnen. Bei einem Gastkonto werden keine Zugangsdaten benötigt. Bei der Erstellung eines Kontos sind richtige und vollständige Angaben zu machen. Daten Dritter dürfen ohne deren Einwilligung nicht verwendet werden. Mehrfachregistrierungen sind unzulässig.

Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten wie beispielsweise Ihr Passwort vertraulich zu behandeln und uns im Falle des Verlusts oder einer unbefugten Nutzung Ihrer Zugangsdaten unverzüglich zu unterrichten. Für Schäden, die durch eine unbefugte Nutzung Ihres Kontos entstehen, haften Sie, sofern Sie die unbefugte Nutzung zu vertreten haben.

Vertragsschluss

Die Präsentation unserer Waren auf der Website stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung der Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages. Um die Bestellung vorzunehmen, legen Sie die gewählte Ware in den Warenkorb, durchlaufen den weiteren Bestellprozess auf der Website und tragen die dort abgefragten Angaben ein. Vor Absendung der Bestellung wird Ihnen dann eine Übersicht mit Ihren Bestelldaten angezeigt. Dort haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Bestelldaten noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Erst mit der Absendung der Bestellung durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche geben Sie an uns ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Nachdem wir Ihre Bestellung erhalten haben, schicken wir Ihnen unverzüglich eine Bestellbestätigung zu. Mit dieser Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.

Vertragssprache ist Deutsch.

Speicherung der Vertragsbestimmungen

Die Vertragsbestimmungen sind zum einen Teil in der Bestellübersicht, die im letzten Schritt der Bestellung angezeigt wird, und zum anderen Teil in den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten. Wir speichern diese Vertragsbestimmungen. Sie können die genannten Dokumente Ihrerseits ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Browsers nutzen. Die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind außerdem in der E-Mail mit der Auftragsbestätigung enthalten, die wir Ihnen im Falle der Annahme Ihrer Bestellung zusenden.

Lieferstörungen

Selbstbelieferungsvorbehalt: Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, sind wir zum Rücktritt von dem Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist, und etwaige schon erbrachte Leistungen unverzüglich erstatten.

Höhere Gewalt: Haben wir eine Verzögerung der Lieferung nicht zu vertreten, wie zum Beispiel bei Energiemangel, Importschwierigkeiten, Verkehrsstörungen, Streiks oder höherer Gewalt, verlängert sich die Leistungszeit angemessen. Können wir auch nach angemessener Verlängerung nicht leisten, sind sowohl der Kunde als auch wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

Eigentumsvorbehalt

Das von uns gelieferte Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum (Vorbehaltsware). Wir behalten uns das Eigentum an der Vorbehaltsware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor. Wir verpflichten uns, unsere Sicherheiten auf Wunsch des Kunden insoweit freizugeben, als der Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als den gesetzlich zulässigen Anteil übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten erfolgt durch uns.

Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang an einen Dritten weiterzuveräußern; er tritt uns hiermit aber schon jetzt alle Forderungen ab, die ihm aus der Weiterveräußerung entstehen.

Mängelansprüche (Gewährleistung)

Gegenüber Verbrauchern gilt: Für unsere Gewährleistungsverpflichtungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

Gegenüber Unternehmern gilt: Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, so hat er die Ware unverzüglich nach Eingang zu untersuchen. Erkennbare Mängel sind uns unverzüglich nach Eingang der Ware oder – wenn sich der Mangel erst später zeigt – unverzüglich ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Erhaltung der Rechte des Kunden genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Geschieht dies nicht, gilt die Ware als genehmigt. Dies gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen haben.

Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, leisten wir zunächst Gewähr durch Nacherfüllung, und zwar nach unserer Wahl entweder in Form einer Mangelbeseitigung oder einer Ersatzlieferung. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, ist der Kunde berechtigt, die Gegenleistung zu mindern oder – bei erheblichen Mängeln – vom Vertrag zurückzutreten.

Haftungsbeschränkung

Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gilt: Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch unserer Erfüllungsgehilfen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das Gleiche gilt bei fahrlässig verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir und unsere Erfüllungsgehilfen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden; wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung, unabhängig von deren Rechtsgrund, ausgeschlossen, außer wenn wir kraft Gesetzes zwingend haften, insbesondere wegen Übernahme einer Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

Rechtswahl, Gerichtsstand

Anwendbares Recht: Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

Gerichtsstand: Gerichtsstand im Verkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz unseres Unternehmens. Wir sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.

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